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Volltextsuche: Gemeinde Langenbrettach

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Friedhofssatzung-_5_AenderungIn_Kraft_ab_01012024k.pdf

möglich. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der Grabnutzungsgebühr. Auf Wahlgräber, bei denen die Grabnutzungsgebühr für das Nutzungsrecht nicht bezahlt ist, sind die Vorschriften über Reihengräber [...] beigesetzt werden, sofern die Ruhezeit der vorher beigesetzten Urne nicht überschritten wird. (3) Die Anzahl der Urnen, die beigesetzt werden können, richtet sich nach der Größe der Aschengrabstätte; zulässig [...] swesens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 29 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 115,71 KB
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Zuletzt geändert: 12.12.2023
Satzung_ueber_di.pdf

und Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwands- entschädigung. Diese wird gezahlt bei Gemeinderäten als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von 30 € bei den Ortschaftsräten als Sitzungsgeld [...] mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Ehrenamtliche Ortsvorsteher erhalten in Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädi- gung. Diese[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 23,70 KB
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Zuletzt geändert: 30.03.2015
Ordnung_der_Tageseinrichtungen_fuer_Kinder_der_Gem.pdf

und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen. Für Schulanfänger ist der Elternbeitrag grundsätzlich bis zum 31. Juli des jeweiligen Jahres zu bezahlen. Bei Schuleintritt während des Kindergartenjahres [...] Einrichtung aufgenommen wird. Der Elternbeitrag ist jeweils im Voraus bis zum 5. eines Monats zu zahlen. Wird das Kind nach dem 15. eines Monats aufgenommen, beträgt der Beitrag nur die Hälfte. Eine Änderung [...] njahres ist der Elternbeitrag bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zu bezahlen. Besuchen Schulanfänger im Rahmen der Ferienbetreuung die Einrichtung über das Ende der Schulsommerferien hinaus bis[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 109,30 KB
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Zuletzt geändert: 14.04.2021
Verwaltungsgebührensatzung_vom_05.12.2022_gültig_ab_01.01.2023.pdf

heißt bis 5:00 Min.) auf die vorausgehende volle Zahl der ZE abzurunden und angebrochene ZE über der Hälfte (ab 5:01 Min.) auf die nächstfolgende volle Zahl der ZE aufzurunden. (5) Wird der Antrag auf Erbringung [...] bis 5:00 Min.) auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet, angebrochene Zeiteinheiten über der Hälfte (ab 5:01 Min.) werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. Nr. öffentliche Leistung Gebühr [...] spezialgesetzliche Gebührenbefreiungstatbestände bleiben unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 130,61 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2022
28.11.2022_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_der_Gemeinde_Langen.PDF

wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2022
Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwassersatzung_-_AbwS__ab_01.01.2023.pdf

der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese [...] entfällt § 42b Verschmutzungswerte Entfällt § 42c Zählergebühr (1) Die Zählergebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben. Sie beträgt bei Zwischenzählern gemäß § 37 Abs. 2 mit einer Nenngröße von: D[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.02.2023
Satzung_Klaeranlagen.pdf

Angefangene Kubikmeter werden bis 0,5 auf die vorausgegehende volle Zahl abgerundet, solche über 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. § 10 Entstehung, Fälligkeit (1) Die Gebührenpflicht entsteht [...] e der Einrichtung. (2) Die Gebühren sind zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. 4 III. Ordnungswidrigkeiten § 11 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.10.2014
Satzung_ueber_Erlaubnisse_und_Gebuehren_fuer_Sondernutzungen_an_oeffentlichen_Strassen.pdf

zur Zahlung fällig. Bei Sondernutzungsgebühren, die in Jahres betragen festgesetzt sind, wird der auf das laufende Rechnungsjahr entfallende Betrag entsprechend der Bestimmung in Satz 1 zur Zahlung fällig; [...] den Schuldner zur Zahlung fällig. Erfolgt die Feststellung des Umsatzergebnisses nur einmal jährlich, sind auf die voraussichtliche Gebührenschuld vierteljährlich Abschlagszahlungen zu leisten, die jeweils [...] folgenden Jahresbeträge werden jeweils zum 1. März eines jeden Rechnungsjahres ohne Be- kanntgabe zur Zahlung fällig. (2) Sondernutzungsgebühren, die durch vom Hundertsätze vom Umsatz festgesetzt werden, werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.10.2014
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen.pdf

die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt (1) Weist der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis [...] Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt (1) Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist [...] auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.10.2014
Ordnung_fuer_den.pdf

(lfSG). 4. Voraussetzung für die Ganztagesbetreuung bis 17:00 Uhr ist eine verbindliche Mindestanmelde- zahl von drei Kindern. Diese findet nur an einem Schulort statt. § 2 Abmeldung / Kündigung 1. Die Pers [...] aufgeführten Pflichten der Perso- nensorgeberechtigten, trotz schriftlicher Abmahnung, c) ein Zahlungsrückstand des Elternbeitrags von über drei Monate, trotz schriftlicher Mah- nung, d) nicht ausgeräumte [...] Einigungsgesprächs. e) Aufgabe des Betreuungsangebotes durch die Gemeinde wegen zu geringer Teilnehmerzahl. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon un-[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2018