Sitzungsberichte bis 31.12.2020: Gemeinde Langenbrettach

Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans durch Herrn Demke, leitender Branddirektor Würzburg

Durch Interviews und Fragebögen, Besichtigung und Befahrung der Ortsteile, sowie der Begehung  ausgewählter Objekte  wurde das Gefährdungspotential der Gemeinde ermittelt.
Die Gefährdungsanalyse hat ergeben, dass Gefahren durch Gewässer wie die Brettach, der Steinbruchsee oder Waldsee, Technische Gefährdungen durch die Landesstraße( L1088), die Kreisstraßen nach Hardthausen und Bretzfeld und Gefahren durch Chemikalien in Gewerbebetrieben oder LKW- Transporten auftreten können.
Ebenfalls wurde das Risikopotential der Gemeinde ermittelt. Im Durchschnitt hat die Feuerwehr Langenbrettach 10 Einsätze pro Jahr zu bewältigen, die sich zu gleichen Teilen auf die Beiden Ortsteile erstrecken.
Es handelt sich dabei zu 47 % um Gebäudebrände und zu 53 % um Brände im Freien. Im Schnitt ereignen sich jedes Jahr 2 Verkehrsunfälle mit Personen in Notlagen.
Bei der Festlegung der notwendigen Feuerwehrstruktur wurde der IST- Zustand ermittelt. Daraus resultiert, dass die Feuerwehr in Langenbrettach in der Lage sein muss, Menschen bei Wohnungsbränden aus den oberen Geschossen retten zu können. Außerdem müssen eingeklemmte Personen bei Verkehrsunfällen aus den Autos befreit werden können.

Bei einer Alarmierung müssen insgesamt 9 Personen innerhalb von 10 Minuten am Ort des Geschehens sein. Diese Eintreffzeit nach Alarmierung konnte in unserer Gemeinde immer gut erfüllt werden. In Langenbrettach haben wir einen Erreichungsgrad von 95 %.
Wir danken unserer Feuerwehr an dieser Stelle für ihren Einsatz und die Bereitschaft.

Trotz der ständig abnehmenden Mitgliederzahlen können wir mit 59 Feuerwehrmännern den Ansprüchen noch gerecht werden.
Es werden aber weiterhin dringend Nachwuchs- und Verstärkungskräfte gesucht, um den Ansprüchen auch in Zukunft gerecht werden zu können.
Das Durchschnittsalter der Feuerwehrkameraden in Brettach liegt bei 39 Jahren, während es in Langenbeutingen bei 46 Jahren liegt.

Der Feuerwehrbedarfsplan empfiehlt die Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens (MTW) bis zum Jahr 2020.
Weitere kleine Anschaffungen wie eine Wärmebildkamera, ein Explosionswarngerät, eine Tragkraftspritze, sowie eine Brandfluchthaube werden ebenfalls als Anschaffung empfohlen.

Insgesamt wurde die Ausstattung der Feuerwehr Langenbrettach als gut bewertet. (Meldeempfänger, Funkgeräte, EDV etc.)


Vorstellung Haushalt und Naturalplan Wald durch Herrn Staudt, Revierförster
Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan und Naturalplan Wald für das Jahr 2017.
Herr Staudt sprach insgesamt von einem positiven Jahr. Höhere Ausgaben ergaben sich im Bereich der Waldwegeunterhaltung durch den Starkregen in diesem Jahr. Er weist als Besonderheit auf die Waldkalkung hin, die im Sommer 2016 durchgeführt wurde.

Vorberatung Haushaltsplan- Verwaltungshaushalt
Kämmerer Herr Preuss informierte den Gemeinderat über die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2017. Konkret über die Mehreinnahmen der Grundsteuer durch Baugebietserweiterungen, den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer , den Schlüsselzuweisungen, Familienlastenausgleich, Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb, der Grund- und Gewerbesteuer aus dem Gewerbepark GIK, die deutlich geringer ausfallen als im Jahr 2016. Weiterhin über die Entwicklung im Kindergarten- und Kleinkindbereich und den sonstigen Finanzeinnahmen.
Weiterhin über den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand. Dazu gehören u.a. die Gebäudeunterhaltung, die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung,  die Unterhaltung der Wasserleitungen, sowie die Holzfällungen und Aufbereitungen. Er berichtete über Zuweisungen und Zuschüsse, z.B. an den Schulverband für die Dachsanierung und die Umlage des Klärverbands.

Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz für die Jagdgenossenschaft Langenbrettach
Der Gemeinderat beschloss, dass die Jagdgenossenschaft Langenbrettach die Option nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz zieht und gegenüber dem Finanzamt Heilbronn folgende schriftliche Erklärung abgibt:
„Im Namen der Jagdgenossenschaft Langenbrettach erklären wir hiermit gemäß § 27 Abs. 22 UStG n. F., dass für sämtliche nach dem 1. Januar 2017 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeübte Tätigkeitsbereiche und damit verbundenen steuerbaren Leistungen § 2 Absatz 3 UStG in der Fassung vom 31. Dezember 2015 zur Anwendung kommen soll.“

Projekt „Gesund Aufwachsen und Leben in Baden Württemberg“
Das Land Baden Württemberg hat als Reaktion auf den demographischen Wandel das Projekt „Gesund Aufwachsen und Leben in Baden-Württemberg“ initiiert. Auf der Ebene des Landkreises Heilbronn wird das Projekt vom Gesundheitsamt des Landkreises begleitet.
Von Ende 2016 bis 2018 soll dabei unter der Federführung der Gemeinde mit allen örtlich interessierten Vereinen und Organisationen ein Leitbild erarbeitet werden, welches den Bereich „Gesundheit“ in das Leitbild und die Ziele der Gemeinde aufnimmt.
Nach einer Analyse des Ist-Zustandes werden bedarfsgerechte Maßnahmen geplant und umgesetzt.
Im Ergebnis sollen vor mit den Partnern Ort niederschwellige Angebot entstehen, Bewegungs- und Sportmöglichkeiten Generationen übergreifend angeboten werden.
Die Gemeinde wird sich am Projekt „Gesund Aufwachsen und Leben in Baden-Württemberg“ beteiligen.

Baugesuche:
Der Gemeinderat nahm folgende Baugesuche zur Kenntnis und/oder beschloss:
a) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 5634, Buchenstr. 17, OT Langenbeutingen
b) Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 439/2, Südstr. 18, OT Langenbeutingen
c) Neubau einer Garage und Abstellraum  im Untergeschoß auf Flst. 5701, Panoramaweg 17, OT Langenbeutingen
d) Neubau einer Garage auf Flst. 1772, Reithohle 9, OT Langenbeutingen
e) Verlegung eines Gewässers, Flst. 5109, Hockenbühl, Markung Langenbeutingen 
f) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flst. 3761/5, Baiernweg 2/1, OT Brettach