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Volltextsuche: Gemeinde Langenbrettach

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Gesucht nach "Zähler".
Es wurden 1307 Ergebnisse in 43 Millisekunden gefunden.
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Sachkundige Person nach § 14 Arzneimittelgesetz anzeigen

Im Arzneimittelgesetz werden die Anforderungen an verschiedene verantwortliche Personen (gesetzliche Garantenträger) beschrieben. Dort ist geregelt, dass Sie für die Herstellungserlaubnis der zuständi[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Sachverständiger IHK - Öffentliche Bestellung

Sie können sich als Sachverständiger und Sachverständige auf einem oder mehreren Gebiet(en) der Wirtschaft öffentlich bestellen und vereidigen lassen. Stellen Sie einen Antrag bei der zuständigen Indu[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Saisonkennzeichen beantragen

einer Garage abstellen. Hinweis: Der Betriebszeitraum ist am rechten Rand des Kennzeichens als Bruchzahl angeführt.“05/11“ bedeutet beispielsweise, dass Sie das Fahrzeug von Mai bis November benutzen dürfen[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Satzung_Klaeranlagen.pdf

Angefangene Kubikmeter werden bis 0,5 auf die vorausgegehende volle Zahl abgerundet, solche über 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. § 10 Entstehung, Fälligkeit (1) Die Gebührenpflicht entsteht [...] e der Einrichtung. (2) Die Gebühren sind zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. 4 III. Ordnungswidrigkeiten § 11 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 40,97 KB
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Zuletzt geändert: 01.10.2014
Satzung_ueber_Erlaubnisse_und_Gebuehren_fuer_Sondernutzungen_an_oeffentlichen_Strassen.pdf

zur Zahlung fällig. Bei Sondernutzungsgebühren, die in Jahres betragen festgesetzt sind, wird der auf das laufende Rechnungsjahr entfallende Betrag entsprechend der Bestimmung in Satz 1 zur Zahlung fällig; [...] den Schuldner zur Zahlung fällig. Erfolgt die Feststellung des Umsatzergebnisses nur einmal jährlich, sind auf die voraussichtliche Gebührenschuld vierteljährlich Abschlagszahlungen zu leisten, die jeweils [...] folgenden Jahresbeträge werden jeweils zum 1. März eines jeden Rechnungsjahres ohne Be- kanntgabe zur Zahlung fällig. (2) Sondernutzungsgebühren, die durch vom Hundertsätze vom Umsatz festgesetzt werden, werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 61,38 KB
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Zuletzt geändert: 01.10.2014
Satzung_ueber_di.pdf

und Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwands- entschädigung. Diese wird gezahlt bei Gemeinderäten als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von 30 € bei den Ortschaftsräten als Sitzungsgeld [...] mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Ehrenamtliche Ortsvorsteher erhalten in Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädi- gung. Diese[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 23,70 KB
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Zuletzt geändert: 30.03.2015
Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_F.pdf

ursprünglichen Zustand wieder herstellen. Die Gemeinde kann die Ausübung des Wegnahmerechts durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung abwenden, es sei denn, dass der Benutzer ein berechtigtes Interesse [...] jeweils geltenden Fassung. (2) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühren für Nebenkosten ist die Anzahl der Personen, die in der Unterkunft untergebracht sind. (3) Die Benutzungsgebühren für Obdachlos [...] Gebührenbescheid festgesetzt. Sie werden zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. (2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, werden die Gebühren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,23 KB
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Zuletzt geändert: 06.04.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen.pdf

die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt (1) Weist der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis [...] Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt (1) Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist [...] auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.10.2014
Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwassersatzung_-_AbwS__ab_01.01.2023.pdf

der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese [...] entfällt § 42b Verschmutzungswerte Entfällt § 42c Zählergebühr (1) Die Zählergebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben. Sie beträgt bei Zwischenzählern gemäß § 37 Abs. 2 mit einer Nenngröße von: D[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 171,79 KB
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Zuletzt geändert: 27.02.2023
Schadenausgleich und Hilfen für Opfer

staatlichen Unterstützungen, die Sie unter bestimmten Voraussetzungen in Anspruch nehmen können. Dazu zählen vor allem: Entschädigung für Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz (seit dem 1[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024