Volltextsuche: Gemeinde Langenbrettach

Heilbronn am 30.8.2018 Mess- stellen Messzeit (von ... bis) festgesetzte Geschwindig- keit Zahl der ge- messenen Fahrzeuge Zahl der Überschrei- tungen höchste Geschwin- digkeit Ortsdurchfahrt Neudeck 16.40-17.40 [...] üblichen Sprechzeiten öffentlich ausliegt. Langenbrettach, 11.9.2018 (gez. Natter) Bürgermeister 3. Abschlagszahlung für Wasser- und Abwasserge- bühren Die Gemeindekasse weist auf die Fälligkeit der 3. Abschlagszah- [...] Monat) nach 3 Tagen erhoben wer- den müssen. Bitte geben Sie das entsprechende Buchungszeichen als Zahlungsgrund an. Bei Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren werden die Beträge am 17.9.2018 abgebucht, da der[mehr]

und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen. Für Schulanfänger ist der Elternbeitrag grundsätzlich bis zum 31. Juli des jeweiligen Jahres zu bezahlen. Bei Schuleintritt während des Kindergartenjahres [...] Einrichtung aufgenommen wird. Der Elternbeitrag ist jeweils im Voraus bis zum 5. eines Monats zu zahlen. Wird das Kind nach dem 16. eines Monats aufgenommen, beträgt der Beitrag nur die Hälfte. Eine Änderung [...] njahres ist der Elternbeitrag bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zu bezahlen. Besuchen Schulanfänger im Rahmen der Ferienbetreuung die Einrichtung über das Ende der Schulsommerferien hinaus bis[mehr]

ezirk mindestens 400 Wähler umfassen. Für die Auswahl der Stichprobenbriefwahlbezirke ist auf die Zahl der Wähler abzustellen, die bei der vorangegangenen Bundestags- oder Europawahl ihre Stimme durch [...] § 2 Absatz 1 Buchstabe a wird von den Gemeinden, in denen ausgewählte Wahlbezirke liegen, unter Auszählung der Wählverzeichnisse durchgeführt. Die Gemeinden teilen die Ergebnisse getrennt nach Wahlbezirken [...] Ergebnisaufzeichnungen von Wahlgeräten dürfen nicht zusammengeführt werden. § 6 Wahlstatistische Auszählungen der Gemeinden Gemeinden dürfen bei den in § 1 genannten Wahlen mit Zustimmung des Landeswahlleiters[mehr]

Stimmzettel dürfen zu keiner Zeit zusammengeführt werden. Die Auszählung beider muss in strikt getrennten Bereichen erfolgen. Die Auszählung der Stimmzettel für repräsentative Zwecke obliegt ausschließlich [...] Beispiel die Wählernachbefragungen der Wahlforschungsinstitute. Die Wahlbeteiligung wird durch Auszählung der Wählerverzeich- nisse ermittelt. Hierzu wird festgestellt, wie viele Wahlberechtigte es im [...] Möglichkeit, den Geschlechtseintrag offenzulassen (ohne Angabe). Auf- grund der zu erwartenden geringen Fallzahlen der Geschlechtsausprägung „divers“ bzw. „ohne Angabe“ werden diese – zur Gewährleistung des Wa[mehr]

Fehlendes bzw. zerstörtes Inventar wird dem Veranstalter in Rechnung gestellt. § 14 Besucherhöchstzahlen Die Besucherhöchstzahl richtet sich nach der Art der Veranstaltung, den dafür vorgesehenen Be- stuhlungsplänen [...] besprochen werden und erfordern eine Genehmigung durch die Gemeinde. Die festgesetzten Besucher- höchstzahlen dürfen nicht überschritten werden. Bei Überschreitung haftet der Mieter für alle daraus entstehenden [...] Inventar wird rechtzeitig vor der Veranstaltung von dem Hausmeister übergeben und ist in gleicher Stückzahl und in demselben Zustand wie es über- nommen wurde, zurückzugeben. Für beschädigtes und abhanden[mehr]

und Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwands- entschädigung. Diese wird gezahlt bei Gemeinderäten als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von 30 € bei den Ortschaftsräten als Sitzungsgeld [...] mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Ehrenamtliche Ortsvorsteher erhalten in Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädi- gung. Diese[mehr]

Vertretern dieser Wohnbezirke zu besetzen (Unechte Teilortswahl). Nach § 25 Abs. 2 Satz 2 GemO wird die Zahl der Gemeinderäte in der Gemeinde Langenbrettach auf 15 Gemeinderäte festgelegt. (2) Die Sitze im [...] Zusammenfassung des Ortschaftsrats (1) In Langenbeutingen wird ein Ortschaftsrat gebildet. (2) Die Zahl der Ortschaftsräte beträgt 8 Mitglieder. (3) Für die Wahl der Ortschaftsräte wird die unechte Teilortswahl[mehr]

und 3 ist von der Zahl der tatsächlichen besetzten Sitze auszugehen. Diese Zahl ergibt sich dadurch, dass von den gesetzlichen Mitgliedern zuzüglich des Bürgermeisters (§ 25 GemO) die Zahl der bei der Wahl [...] stande, bestimmt der Bürgermeister die Reihenfolge der Fraktionen unter Berücksichtigung ihrer zahlenmäßigen Stärke im Gemeinderat. Die Sitzordnung innerhalb der Fraktionen wird von deren Vertretern im [...] Wahl nicht besetzten Sitze (§.22 Abs. 4 KomWG) sowie die Zahl der Sitze, die nach Ausscheiden eines Gemeinderats durch Nachrücken nicht mehr besetzt werden können, abgezogen wird. (7) Der Vorsitzende hat[mehr]

möglich. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der Grabnutzungsgebühr. Auf Wahlgräber, bei denen die Grabnutzungsgebühr für das Nutzungsrecht nicht bezahlt ist, sind die Vorschriften über Reihengräber [...] beigesetzt werden, sofern die Ruhezeit der vorher beigesetzten Urne nicht überschritten wird. (3) Die Anzahl der Urnen, die beigesetzt werden können, richtet sich nach der Größe der Aschengrabstätte; zulässig [...] swesens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 29 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse[mehr]

der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese [...] entfällt § 42b Verschmutzungswerte Entfällt § 42c Zählergebühr (1) Die Zählergebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben. Sie beträgt bei Zwischenzählern gemäß § 37 Abs. 2 mit einer Nenngröße von: D[mehr]