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Volltextsuche: Gemeinde Langenbrettach

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Suche auf www.langenbrettach.de

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Veröffentlichung_Wahlbekanntmachung.pdf

Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 1) 2. Die Gemeinde 3) ist in folgende Zahl 2 Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk Abgrenzung des Wahlbezirks Lage des Wahlraums (Straße, Hausnummer [...] 3) Für Gemeinden, die in wenige Wahlbezirke eingeteilt sind. 4) Für Gemeinden, die in eine größere Zahl von Wahlbezirken eingeteilt sind. 5) Wenn Sonderwahlbezirke gebildet sind, sind diese einzeln aufzuführen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 54,30 KB
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Zuletzt geändert: 04.09.2017
Wasserversorgungssatzung_ab_01.01.2023.pdf

der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese [...] auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 160,82 KB
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Zuletzt geändert: 27.02.2023
Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_F.pdf

ursprünglichen Zustand wieder herstellen. Die Gemeinde kann die Ausübung des Wegnahmerechts durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung abwenden, es sei denn, dass der Benutzer ein berechtigtes Interesse [...] jeweils geltenden Fassung. (2) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühren für Nebenkosten ist die Anzahl der Personen, die in der Unterkunft untergebracht sind. (3) Die Benutzungsgebühren für Obdachlos [...] Gebührenbescheid festgesetzt. Sie werden zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. (2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, werden die Gebühren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,23 KB
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Zuletzt geändert: 06.04.2023
2023-_Benutzungsordnung_öffentliche_Räume__5_Dateien_zusammengefügt_.pdf

Fehlendes bzw. zerstörtes Inventar wird dem Veranstalter in Rechnung gestellt. § 14 Besucherhöchstzahlen Die Besucherhöchstzahl richtet sich nach der Art der Veranstaltung, den dafür vorgesehenen Be- stuhlungsplänen [...] besprochen werden und erfordern eine Genehmigung durch die Gemeinde. Die festgesetzten Besucher- höchstzahlen dürfen nicht überschritten werden. Bei Überschreitung haftet der Mieter für alle daraus entstehenden [...] Inventar wird rechtzeitig vor der Veranstaltung von dem Hausmeister übergeben und ist in gleicher Stückzahl und in demselben Zustand wie es über- nommen wurde, zurückzugeben. Für beschädigtes und abhanden[mehr]

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Dateigröße: 513,25 KB
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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Friedhofssatzung-_5_AenderungIn_Kraft_ab_01012024k.pdf

möglich. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der Grabnutzungsgebühr. Auf Wahlgräber, bei denen die Grabnutzungsgebühr für das Nutzungsrecht nicht bezahlt ist, sind die Vorschriften über Reihengräber [...] beigesetzt werden, sofern die Ruhezeit der vorher beigesetzten Urne nicht überschritten wird. (3) Die Anzahl der Urnen, die beigesetzt werden können, richtet sich nach der Größe der Aschengrabstätte; zulässig [...] swesens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 29 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse[mehr]

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Dateigröße: 115,71 KB
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Zuletzt geändert: 12.12.2023
Satzung_ueber_di.pdf

und Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwands- entschädigung. Diese wird gezahlt bei Gemeinderäten als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von 30 € bei den Ortschaftsräten als Sitzungsgeld [...] mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Ehrenamtliche Ortsvorsteher erhalten in Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädi- gung. Diese[mehr]

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Dateigröße: 23,70 KB
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Zuletzt geändert: 30.03.2015
Ordnung_der_Tageseinrichtungen_fuer_Kinder_der_Gem.pdf

und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen. Für Schulanfänger ist der Elternbeitrag grundsätzlich bis zum 31. Juli des jeweiligen Jahres zu bezahlen. Bei Schuleintritt während des Kindergartenjahres [...] Einrichtung aufgenommen wird. Der Elternbeitrag ist jeweils im Voraus bis zum 5. eines Monats zu zahlen. Wird das Kind nach dem 15. eines Monats aufgenommen, beträgt der Beitrag nur die Hälfte. Eine Änderung [...] njahres ist der Elternbeitrag bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zu bezahlen. Besuchen Schulanfänger im Rahmen der Ferienbetreuung die Einrichtung über das Ende der Schulsommerferien hinaus bis[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.04.2021
Verwaltungsgebührensatzung_vom_05.12.2022_gültig_ab_01.01.2023.pdf

heißt bis 5:00 Min.) auf die vorausgehende volle Zahl der ZE abzurunden und angebrochene ZE über der Hälfte (ab 5:01 Min.) auf die nächstfolgende volle Zahl der ZE aufzurunden. (5) Wird der Antrag auf Erbringung [...] bis 5:00 Min.) auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet, angebrochene Zeiteinheiten über der Hälfte (ab 5:01 Min.) werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. Nr. öffentliche Leistung Gebühr [...] spezialgesetzliche Gebührenbefreiungstatbestände bleiben unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung [mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
28.11.2022_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_der_Gemeinde_Langen.PDF

wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2022
Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwassersatzung_-_AbwS__ab_01.01.2023.pdf

der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese [...] entfällt § 42b Verschmutzungswerte Entfällt § 42c Zählergebühr (1) Die Zählergebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben. Sie beträgt bei Zwischenzählern gemäß § 37 Abs. 2 mit einer Nenngröße von: D[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.02.2023