Sitzungsberichte bis 31.12.2020: Gemeinde Langenbrettach

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.10.2018 folgendes beraten und entschieden:

• Schulcurriculum

Nach dem Schulleiterwechsel in der Grundschule in Langenbrettach hat sich mit dem neuen Schulleiter teilweise ein anderer Umgang mit Kindern, Eltern und Lehrerinnen gezeigt. Aber auch in Langenbrettach gibt es mittlerweile mehr Probleme im Umgang mit Kindern. Bereits im Bereich der Kindergärten hat die Verwaltung einen erheblichen Aufwand mit schwierigen Kindern und Eltern, der sich im Schulbereich fortsetzt. Um dieses Themenfeld abzudecken, hat die Schulleitung darum gebeten, ein Schulcurriculum erarbeiten zu können. Der Gemeinderat wünschte einen erneuten Gesprächstermin mit dem Schulleiter Herrn Leleux, um weitere Informationen zu diesem Thema zu erhalten.

• Ortsdurchfahrt Brettach

Ausführungsplanung Herr Wieden vom Büro HWP stellt die Ausführungsplanung der Ortsdurchfahrt Brettach vor. Die Planung wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Eine neue Planung soll vorgelegt und die Ausführungsplanung dann beschlossen werden.

• Kirchstraße/Lindenplatz

Der Gemeinderat beschloss, die Ausschreibung um den Lindenplatz zu erweitern. Die Fläche wird gereinigt und eine neue Deckschicht aufgetragen (Asphalt).

• Herstellung Breitbandinfrastruktur

Der Gemeinderat hat die Absicht, die im Rahmen der Ortsdurchfahrt verlegte Breitbandverkabelung nach Fertigstellung an ein Telekommunikationsunternehmen zu verpachten oder zu verkaufen. Dies ermöglicht der Gemeinde, im Rahmen der Baumaßnahme bereits die anteilige Vorsteuer abzuziehen.

• Erlass der Ehrenordnung

Die geltende Ehrenordnung der Gemeinde Langenbrettach vom 11.03.2013 wurde im Hinblick auf die Arbeitsjubiläen analog des TVöD angepasst.

• Stromlieferverträge

Der Gemeinderat beschloss die Lieferung und den Bezug von elektrischer Energie mit 100 % Ökostrom für den Zeitraum 2019 bis 2021 von der EnBW AG.

• Überörtliche Prüfung der Bauausgaben

Das Landratsamt Heilbronn hat auf Antrag der Gemeinde die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg mit der Durchführung der Prüfung der Bauausgaben beauftragt. Über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts wurde der Gemeinderat unterrichtet. Aufgrund der Stellungnahmen der Gemeinde Langenbrettach sind die im Prüfungsbericht festgestellten Anstände erledigt bzw. zur nächsten überörtlichen Prüfung vorgemerkt. Das Prüfungsverfahren ist durch das Landratsamt Heilbronn für abgeschlossen erklärt worden. Der Gemeinderat wurde hiervon gem. § 43 Abs. 5 Satz 1 GemO unterrichtet.

• Sanierung Graben Seebächle

Bei den zurückliegenden Starkregenereignissen am 09.06.2018 sowie am 06.09.2018 wurde der Graben am Seebächle heftig ausgespült. Dabei wurden bereits untere Schichten des anliegenden asphaltierten Feldwegs freigelegt. Um weitere Schäden vom Weg abzuwenden, muss der Graben stabilisiert werden. Dies soll mittels Setzen eines Blocksatzes auf einer Länge von ca. 30 Metern erfolgen. Im Haushalt sind 15.000 € für die Unterhaltung der Wasserläufe und Gräben enthalten. Es wurden bislang Ausgaben in Höhe von ca. 15.000 € getätigt, so dass überplanmäßig 10.000 € bereitgestellt werden müssen. Der Gemeinderat genehmigte die überplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 10.000 € für die Sanierung des Grabens Seebächle.

• Verschiedenes

Filiale der Kreissparkasse Heilbronn im Ortsteil Brettach Die Filiale der Kreissparkasse soll bis Februar 2019 in eine Selbstbedienungs-Stelle umgewandelt werden.