Sitzungsberichte bis 31.12.2020: Gemeinde Langenbrettach

Aus der Sitzung des Gemeinderats
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 09.10.2018 folgendes beraten und entschieden:

1. Vorstellung Kindergartenkonzeption
Die Gemeinde Langenbrettach betreibt derzeit 3 Kindertagesstätten mit jeweils Plätzen für unter und über 3-Jährige. Die Leiterinnen der Kindertagesstätten Frau Unger und Frau Grupp haben in der Sitzung die Konzeption und Perspektiven für Langenbrettach vorgestellt und ihre Arbeit in der Öffentlichkeit präsentiert.

2. Erweiterung Baugebiet „Stegle / Bildreich IV“- Vorstellung Erschließungskonzept und Städtebaulicher Entwurf
Die Nachfrage nach Bauplätzen in Langenbrettach ist sehr hoch. Im Rahmen des § 13b BauGB hat der Gesetzgeber die Voraussetzungen für die Ausweisung von Bauland deutlich vereinfacht. Bis Ende 2019 ist die Erweiterung bis zu einer bebaubaren Nettofläche von 1 ha in direkter Nachbarschaft zu bestehenden Baugebieten vereinfacht möglich. Das Büro Käser stellte zwei Entwurfsvarianten vor, aus denen dann der Bebauungsplan entwickelt werden soll. Der Gemeinderat beschloss das Erschließungskonzept und den städtebaulichen Entwurf des Büros Käser mit einer Gesamtfläche von 2,3 ha.

3. Friedhofsmauer Brettach
Sachstandsbericht und Kosten für den letzten Bauabschnitt 2016 und 2017 hat der Gemeinderat Aufträge zur Sanierung der Friedhofsmauer in Brettach in Höhe von 373.000 € vergeben. Derzeit sind Kosten von 316.000 € abgerechnet. Das Gewerk Natursteinarbeiten wurde 2016 an die Fa. Wolfsholz vergeben, welche deutlich der günstigste Bieter war. Die Vergabesumme damals betrug 291.000 €. Bis heute wurden Arbeiten mit 238.000 € abgerechnet, also 53.000 € unter Angebot. Die Arbeiten wurden bis auf den Abschnitt in der Scheuer in der Pfarrgasse 4 ausgeführt. Die angrenzende Scheune soll nun saniert werden. Demnach müssen die Natursteinarbeiten durch die Gemeinde durchgeführt werden. Das derzeit vorliegende Nachtragsangebot beläuft sich auf ca. 40.000 € zzgl. Ingenieurleistungen für die Bauleitung, also ca. 41.000 €. Der Gemeinderat genehmigte das Nachtragsangebot und beschloss die Sanierung des letzten Mauerabschnittes der Friedhofmauer in Brettach am Gebäude Pfarrgasse  Die Arbeiten wurden an die Fa. Wolfsholz zum Preis von 39.690 zzgl. NK und 1270,- € für die Bauleitung vergeben.

4.Sanierung Unteres Kirchle – Genehmigung überplanmäßiger Mittel
Für die Sanierung des Unteren Kirchles in Langenbeutingen wurden durch das Büro Feldmann Hinderer Architekten 5 Gewerke ausgeschrieben. Zuständig für die Abwicklung und Vergabe ist der Ortschaftsrat. Dieser kann aber nur im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Aufträge vergeben. Die Maßnahme war bislang mit Kosten in Höhe von 205.000 € veranschlagt. Im Haushalt sind Mittel in Höhe von 209.000 € eingestellt, so dass gem. der Kostenhochrechnung überplanmäßige Mittel in Höhe von 29.000 € notwendig werden. Der Gemeinderat genehmigt für die Sanierung des Unteren Kirchles in Langenbeutingen überplanmäßige Mittel in Höhe von 29.000 €.

5. Erhöhung des Zuschusses für die Musikschule Neuenstadt
Nach ausführlicher Beratung in mehreren Sitzungen hat sich der Gemeinderat gegen die Erhöhung des Zuschusses entschieden. Der Gemeinderat Langenbrettach beschloss für das Jahr 2019 einen pauschalen Zuschuss i.H.v. 10.000 € zur Unterstützung der Musikschule. In den Folgejahren wird erneut darüber beraten und entschieden.

6. Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für eine durchgehende Beleuchtung in der Gemeinde aus. Die Nachtabschaltung wird zum 01.11.2018 abgestellt.

7. Baugesuch - Sanierung und Erweiterung eines bestehenden Schuppens zur Doppelgarage mit Lagerräumen auf Flst. 3765/2, Helmbundweg 8, OT Brettach Dem Baugesuch wurde zugestimmt.