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Sitzungsberichte bis 31.12.2020: Gemeinde Langenbrettach

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Sitzungsberichte bis 31.12.2020

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 268,61 KB, 17.12.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 19.10.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 141,87 KB, 22.10.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:
=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 112,57 KB, 22.09.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:
=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 211,13 KB, 04.08.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:
=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 98,05 KB, 30.06.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 165,52 KB, 02.06.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 73,18 KB, 03.07.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 17.02.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung folgendes beraten und entschieden:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 70,12 KB, 03.07.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2020

Der Gemeinderat hat in der Sitzung folgendes beraten und beschlossen:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 146,02 KB, 02.06.2020)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 02.12.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 02.12.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 78,21 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.11.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 63,71 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18.11.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 80,15 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.10.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 73,62 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 16.09.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 86,85 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 01.07.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 01.07.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 76,17 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 03.06.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 03.06.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 81,14 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 08.04.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 08.04.2019 folgendes beraten und entschieden

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 152,15 KB, 18.12.2019)

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 11.02.2019

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 11.02.2019 folgendes beraten und entschieden:

=> Sitzungsbericht (PDF-Dokument, 75,11 KB, 18.12.2019)

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 16.01.2017

Erstelldatum17.01.2017

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 16.01.2017 folgendes beraten und beschlossen:

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 16.01.2017 folgendes beraten und beschlossen:

•    Ehrung von Blutspendern
Bürgermeister Natter und Herr Grimm vom Deutschen Roten Kreuz bedankten sich bei folgenden Blutspendern für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, anderen Menschen zu helfen:
o    Elisabeth Wörbach (75 x Blutspenden)
o    Ute Herdlitschka (25 x Blutspenden)
o    Annerose Müller (25 x Blutspenden)
o    Mareen Bührer (10 x Blutspenden)
o    Elke Heißler (10 x Blutspenden)
Die Genannten erhielten jeweils eine Ehrenurkunde und eine Ehrennadel, sowie ein kleines Präsent der Gemeinde als Anerkennung.

•    Schleife Langenbeutingen: Vorstellung der Planung und Ausschreibung durch das Ingenieurbüro BIT
Die Vergabe dieser Maßnahme soll Anfang März 2017 erfolgen.

•    Einbringung Haushaltsplan 2017

•    Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Freibad 2017

•    Übertragung von Haushaltsresten

Der Gemeinderat beschloss die Übertragung folgender Haushaltsreste in das neue Haushaltsjahr 2017:
      Haushaltseinnahmereste des Vermögenshaushalts 2016    810.878,00 €
      Haushaltsausgabereste des Vermögenshaushalts 2016    2.680.599,83 €
      Gesamthaushaltsreste 2016    3.491.477,83 €
Das Gemeindewirtschaftsrecht von Baden-Württemberg kennt den Begriff der zeitlichen Bindung (§ 80 Abs. 1 Gemeindeordnung GemO i.V.m. § 7 Abs.1 Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO). Nach diesen Bestimmungen gelten alle Planansätze, die bis zum Jahresende nicht beansprucht worden sind, grundsätzlich als erspart. Von dieser Regelung kann jedoch unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 19, 41 Abs. 2 i.V.m. § 46 GemHVO) abgewichen werden. Dort heißt es, dass nicht verbrauchte Planansätze in das kommende Haushaltsjahr übertragen werden können.
Diese Übertragungsmöglichkeit von Planansätzen in das kommende Haushaltsjahr gilt im Vermögenshaushalt der Gemeinde kraft Gesetzes, wobei jedoch der Gemeinderat zu entscheiden hat, bei welchen Haushaltsstellen diese Haushaltsreste gebildet und in das neue Haushaltsjahr übertragen werden sollen.

•    Annahme von Spenden:
-    Den drei Langenbrettacher Kindergärten wurden jeweils 150 € (insgesamt 450,00 €) zur Beschaffung von Spielzeug, das der Friedensförderung dient, gespendet.
-    Es wurden 2.184,29 € zur Beschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige für Verkehrsteilnehmer gespendet (Ortsteil Brettach)
-    Es wurden 500 € zur Beschaffung eines Defibrillators für den Ortsteil Langenbeutingen gespendet.
Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO zu.

•    Vergabe Austausch Druckkessel
Der Gemeinderat vergab den Austausch der Druckkessel in der Pumpstation Flürle und in der Druckerhöhungsanlage Rathausstr. an die Fa. Schuler GmbH & Co. KG, Diedesheimer Str. 5, 74821 Mosbach zu den Preisen in Höhe von 10.041,75 € netto (Flürle) und 21.467,55 € netto (DEA Rathausstr.) somit gesamt 31.509,30 €.

•    Jahresbauprogramm
Der Gemeinderat verlängerte die Vergabe der Jahresbauarbeiten mit der Firma Scheuermann Bau GmbH bis zum 31.03.2018.

•    Öffnungszeiten Häckselplatz
Die Öffnungszeiten für den Häckselplatz Brettach wurden wie folgt geändert und beschlossen:
Juni- September:    Samstags von 12.00 – 16.00 Uhr
Oktober bis Mai:    Freitags von 15.00 – 17.00 Uhr
                               Samstags von 12.00 – 16.00 Uhr

•    Bauanträge
Der Gemeinde beschloss folgende Bauanträge:
o    Abbruch Wohnhaus und Neubau 3-Familienwohnhaus auf Flst. 19/1 und 19/2, Hauptstr. 9, OT Brettach
o    Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst. 3789/3, Bergstr. 40, OT Brettach