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Sitzungsberichte

Autor: Claudia Erbe
Artikel vom 21.07.2015

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 20.07.2015

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 20.07.2015

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 20.07.2015 folgendes beraten und beschlossen:

1.     Vorstellung der IAV- Stelle
Info durch Sozialpädagogin Frau Wissmann von der IAV- Stelle Neuenstadt über die Aufgaben der Einrichtung und mögliche Hilfen für Pflegebedürftige und demente Menschen in der Gemeinde.
Die IAV Stelle bietet Hilfe im Haushalt und in der Körperpflege für alte und kranke Mitmenschen. Über die IAV- Stelle können Situationen geklärt, Fragen zu Hilfen beantwortet und Anträge bei den entsprechenden Stellen gestellt werden.

2.    Touristikgemeinschaft Kocher- Jagst
    Vorstellung der Touristikgemeinschaft Kocher- Jagst durch Frau Seegelke

3.    Abrechnung Baugebiet Stegle
Der Gemeinderat genehmigt die Abrechnung des Baugebiets Stegle mit Erschließungskosten in Höhe von insgesamt 2.639.631,55 € und somit den flächenbezogenen Quadratmeterpreis von 77,02 €.

4.    Feststellung der Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Langenbrettach
Siehe Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt


5.        Feststellung des Jahresergebnisses 2014 des Eigenbetriebs Freibad Langenbeutingen
Siehe Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt

6.    Feststellung gebührenrechtliches Ergebnis Abwasserbeseitigung
Das gebührenrechtliche Ergebnis der Abwasserbeseitigung für 2014 wird wie folgt festgestellt:

1.    Das gebührenrechtliche Ergebnis 2014 des Schmutzwassers wird mit einer Kostenüberdeckung in Höhe von 20.741,65 € festgestellt.
2.    Das gebührenrechtliche Ergebnis 2014 des Niederschlagswassers wird mit einer Kostenunterdeckung in Höhe von 13.604,44 € festgestellt.
3.    Sowohl die Kostenüberdeckung als auch die Kostenunterdeckung werden in die nächste Gebührenkalkulation eingestellt.

7.    Feststellung gebührenrechtliches Ergebnis Wasserversorgung
Der Gemeinderat erkennt die Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses der Wasserversorgung für das Jahr 2014 an. Darüber hinaus werden insbesondere folgende Punkte festgestellt:

a)    Es wird festgestellt, dass im Gemeindegebiet für die zentrale Wasserversorgung einheitliche Gebühren – wie in der Feststellung ausgewiesen – abgerechnet werden.

b)    Die in der Sitzungsvorlage aufgeführten kalkulatorischen Abschreibungen werden bestätigt.

c)        Da eine Verzinsung des Anlagekapitals nach KAG-Recht zu einer Gewinnerzielung führen würde, sind nur die inneren Darlehen in Höhe von 1.500.000 € der Gemeinde zu verzinsen. Der Zinssatz für den Zeitpunkt 01.07.2014 beträgt 3,15 %.

d)        Das gebührenrechtliche Ergebnis 2014 der Wasserversorgung wird mit einer Kostenunterdeckung in Höhe von 61.718,78 € festgestellt.

e)        Die Kostenunterdeckung wird in die nächste Gebührenkalkulation eingestellt.

8.        Bebauungsplan „Stegle / Bildreich IV, 1. Änderung“
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmt den Abwägungen zu und beschließt den Bebauungsplan als Satzung. (Die Veröffentlichung der Satzung erfolgt im nächsten Mitteilungsblatt)

9.    Bauanträge
Der Gemeinderat beschließt folgende Baugesuche:

-    Neubau eines Wohnhauses auf Flst. 4126/2, Helmbundweg 19, OT Brettach
-    Neubau eines Wohnhauses auf Flst. 3695 und 3695/3, Brennofenstr. 5/2, OT Brettach
-    Neubau eines Wohnhaueses mit Einliegerwohnung auf Flst. 6012, Im Stegle 12, OT Langenbeutingen im Kenntnisgabeverfahren (keine Zustimmung- dem Gemeinderat zur Kenntnis)
-    Errichtung eines Schuppens und Carports mit Überdachung auf Flst. 3857/3, OT Brettach
-    Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf Flst. 6064, Im Stegle 10, OT Langenbeutingen im Kenntnisgabeverfahren (keine Zustimmung- dem Gemeinderat zur Kenntnis)
-    Errichtung einer Dachgaube auf bestehendes Wohngebäude auf Flst. 105, 105/1, 106 und 106/1, Rotfelsengasse 10, OT Brettach