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der Versorgung mit Wasser, insbesondere der Abrechnung des Wasserverbrauchs, sowie zum Zweck der Beseitigung Ihres Abwassers, insbesondere der Abrechnung der diesbezüglichen Gebühren. Hierzu erheben und

Verfügung gestellten Abfallkörben bzw. –behälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Betäubungsmittelgesetzes, des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, des Landesabfallgesetzes sowie des Ge- [...] insbesondere die Sportanlagen- Lärmschutzverordnung, unberührt. § 5 Wertstoffsammelbehälter / Altglassammel- behälter Wertstoff(Altglas)sammelbehälter dürfen in der Zeit von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr sowie an Sonn- [...] Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Spei- sereste und Abfälle geeignete Behälter bereit- zustellen. § 12 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten und zu

seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als

die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen und des gesammelten Abwassers aus geschlossenen Gruben in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtungen. (2) Die Beseitigung nach Abs. 1 umfaßt [...] Abwassersatzung auf angeschlossenen Grundstücken entsprechend. § 4 Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (1) Die Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben erfolgt regelmäßig [...] 1 Gemeinde Langenbrettach Landkreis Heilbronn S a t z u n g über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Gemeinde Langenbrettach vom 20. Januar 1998 Aufgrund von § 45 b Abs. 4

Umfang der Reinigungspflicht, Reinigungszeiten (1) Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen [...] beschädigt werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. § 6 Beseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege und

tigten auf befestigte Wege ausfahren, vor der Ausfahrt von anhaftendem Schmutz zu reinigen. § 11 Beseitigung angeflößter Erde Erde und sonstige Stoffe, die aus angrenzenden Grundstücken auf öffentliche Feldwege [...] eine Woche, ist die Erlaubnis der Polizeibehörde einzuho- len. § 16 Feldaborte, Latrinen- und Abfallgruben, Wasserfässer (1) Feldaborte dürfen nur in einem Abstand von 6 m von der Grenze öffentlicher Feldwege [...] Feldwege angelegt werden. (2) Gruben zur Ansammlung von Latrine und anderen Abfallstoffen und Wasserfässer dürfen nur in einem Abstand von mindestens 2 m von der Grenze öffentlicher Feldwege angelegt oder

Druck- und Werbeschriften. 5. Verkaufswagen zum Verkauf landwirtschaftlicher Produkte durch den Erzeuger, wenn eine ent- sprechende gewerbliche Erlaubnis vorliegt. 6. Reklame an der Stätte der Leistung

gelten als eingeschossig bebaubar, wenn auf ihnen keine Gebäude oder nur Anlagen zur Ver- und Entsorgung der Baugebiete errichtet werden dürfen. § 12 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für

ihrer Stimmenzahlen Ersatzmitglieder. Scheidet ein gewähltes Ausschussmitglied aus, so rückt für den Rest der Amtszeit das Ersatzmitglied nach, das bei der Wahl die höchste Stimmenanzahl erzielt hat. (5)

mit Bereichs- festlegung ohne Ein- und Ausfahrt HGP Flächen für Versorgungsanlagen, für die Abfall-entsorgung und Abwasserbeseitigung sowie für Ablagerungen (§ 9 (1) 12 u. 14 BauGB) Gehweg Parkplatz Füllschema